Zukunft der Energieversorgung

Solothurn, 24. Juni 2011

Medienmitteilung

 

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn diskutierten die Zukunft der Energieversorgung

Förderung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz und Option Kernenergie offen halten


Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn haben über das Positionspapier der FDP Schweiz Der liberale Umbau der Energieversorgung diskutiert. Die massgeblichen Ziele, die in die-sem Papier definiert werden, nämlich die Versorgungssicherheit, der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Förderung der Energieeffizienz, der Klimaschutz und die wettbewerbsfähigen Preise fanden einhellige Unterstützung. Die FDP Kanton Solothurn spricht sich zudem gegen ein Technologieverbot aus und will die Option Kernenergie für die Zukunft offen halten.

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn haben über das Positionspapier der FDP Schweiz Der liberale Umbau der Energieversorgung diskutiert. Die massgeblichen Ziele, die in die-sem Papier definiert werden, nämlich die Versorgungssicherheit, der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Förderung der Energieeffizienz, der Klimaschutz und die wettbewerbsfähigen Preise fanden einhellige Unterstützung. Die FDP Kanton Solothurn spricht sich zudem gegen ein Technologieverbot aus und will die Option Kernenergie für die Zukunft offen halten.

 

 

In den kommenden Jahren müssen sich die politischen Entscheidungsträger sowie die Gesellschaft als ganze um eine deutliche Verbesserung der Energieeffizienz und um eine Förderung der erneuerbaren Energieproduktion bemühen. Zu diesem Zweck sind die entsprechenden Bewilligungsverfahren zu verkürzen und zu vereinfachen sowie bürokratische Hürden abzubauen. Die FDP Kanton Solothurn bietet Hand zur Umsetzung der entsprechenden Massnahmen.

Für die FDP Kanton Solothurn ist klar: Von den bestehenden Kernkraftwerken dürfen nur diejenigen weiterbetrieben werden, die den nach Fukushima angepassten Sicherheitsanforderungen genügen. Doch die Option der Kernenergie behalten sich die Freisinnigen grundsätzlich offen, denn zur Zeit ist nicht klar, ob der Umbau der Energieversorgung tatsächlich realisierbar sein wird. Verschiedene Überlegungen haben zu diesem Entscheid geführt: Ein Atomausstieg darf nicht zu Lasten des Klimaschutzes gehen. Darum lehnt die FDP Kanton Solothurn den Import von Strom aus klimaschädlichen Kohlekraftwerken ab und steht auch inländischen Gaskraftwerken kritisch gegenüber. Auch der Import von Atomstrom aus dem Ausland als Folge des Ausstiegsbeschlusses ist als unehrlich und inkonsequent abzulehnen. Die FDP unterstützt den Ausbau der erneuerbaren Energien. Jedoch bestehen Zweifel, ob diese in den nächsten zwanzig Jahren wirklich die durch den Ausstieg wegfallenden 40 Prozent der Schweizer Stromproduktion erbringen können. Zumal mit dem Aufbau der neuen erneuerbaren Energien in erster Priorität die fossilen Energieträger ersetzt werden sollen.

Weiter ist zu berücksichtigen, dass im Kanton Solothurn grosse Teile der Industrie und des Gewerbes dringend auf eine sichere Stromversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen angewiesen sind. Der FDP sind diese Arbeitsplätze wichtig, deshalb müssen die wirtschaftlichen Interessen in den politischen Entscheidungsprozess einbezogen werden. Der Atomausstieg und der Umbau der Energieversorgung dürfen nicht zum Abbau von Arbeitsplätzen wegen unbezahlbaren Strompreisen führen. Und schliesslich wendet sich die FDP Kanton Solothurn gegen ein Technologieverbot und verlangt, dass die Forschungstätigkeit auf dem Gebiet der Kernenergie vorangetrieben wird, um die Sicherheit der Reaktoren weiter zu verbessern.

 

Kontakte:

Christian Scheuermeyer, Parteipräsident FDP.Die Liberalen, Telefon 076 347 43 47

Yves Derendinger, Fraktionspräsident, Telefon 078 666 88 73