Sehr erfreuliche Zahlen

Solothurn, 24. März 2011

Medienmitteilung

 

Sehr erfreuliche Zahlen

Das Rechnungsergebnis schafft Spielraum für steuerliche Entlastungen


Der Geschäftsbericht 2010 liegt vor. Einmal mehr weist die Rechnung des Kantons Solothurn ein gegenüber dem Voranschlag wesentlich verbessertes Ergebnis aus. Die gute Finanzsituation des Kantons wird es erlauben, die notwendigen steuerliche Entlastungen vorzunehmen. Die Regierung, die Verwaltung und das Parlament dürfen stolz auf das Erreichte sein!

 

 

Das operative Ergebnis von CHF 79.5 Mio. übertrifft den Voranschlag von CHF -3.5 Mio. um CHF 83 Mio. Seit 2005 verfügt der Kanton Solothurn wieder über Eigenkapital, das nun um den operativen Gewinn 2010 auf stolze CHF 552.3 Mio. anwachsen wird.

 


Aber auch die anderen Kennzahlen dürfen sich sehen lassen. Der Kanton Solothurn hat keine Netto-verschuldung mehr. Gemessen an 2006, als die Nettoverschuldung noch CHF 400.5 Mio. betrug, eine stolze Leistung. Die Pro-Kopf-Verschuldung (2006: CHF 1‘590) hat sich in ein Nettovermögen von CHF 170 pro Einwohner verwandelt. Diese Entwicklung war nur dank einem positiven Finanzierungsergebnis möglich. Wurde im Voranschlag noch mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 69 Prozent, das heisst mit einer Neuverschuldung gerechnet, ermöglichte der Selbstfinanzierungsgrad im Abschluss von 151 Prozent den Abbau der restlichen Nettoverschuldung. Trotzdem bewegten sich 2010 die Nettoinvestitionen mit CHF 111.4 Mio. auf einem sehr hohe Niveau.


Einmal mehr übertraf der Steuerertrag im vergangenen Jahr die Annahmen im Voranschlag. Erfreulich dabei ist, dass diese Feststellung für beide Steuerkategorien zutrifft: natürliche Personen plus CHF 32.7 Mio. und juristische Personen plus CHF 39.1 Mio. Neben den Steuererträgen haben die Volksschulen mit einem Minderaufwand von CHF 11.0 Mio. zum guten Ergebnis beigetragen. Der Minderaufwand bei den Ergänzungsleistungen für Familien gegenüber dem Voranschlag (CHF 7.6 Mio.) ist bemerkenswert. Nicht unerwähnt bleiben dürfen auch die besseren Abschlüsse der Globalbudget-Dienststellen (CHF - 13.8 Mio.).


Leider gibt es auch Entwicklungen, die zu denken geben: Die Ergänzungsleistungen AHV/IV haben den Voranschlag um CHF 13.2 Mio. übertroffen. Der höhere Staatsbeitrag an die soH von CHF 11.0 Mio. ist auf Rückstellungen für die Teilliquidation bei der Pensionskasse im Zusammenhang mit der Schliessung des Allerheiligenbergs und auf den Übertritt des Personals des Bürgerspitals Solothurn in die kantonale Pensionskasse zurückzuführen.

 

Steuersenkungen


Die Steuervergleichsstatistik der BAK, die im Auftrag des Kantons Zürich erarbeitet wurde, hat in den letzten Wochen zu Diskussionen geführt, weil sie die schlechte Positionierung des Kantons Solothurn im interkantonalen Vergleich schonungslos aufgezeigt hat. Wir sind am Ende der Tabelle gelandet; dieser schlechten Platzierung gilt es unbedingt entgegen zu wirken.


Die Möglichkeit, die Steuern senken zu können, musste sich der Kanton Solothurn erst hart erarbei-ten. Wir stellen fest, dass entgegen allen Unkenrufen der Linken bei der letzten Steuergesetzrevision die Ausfälle mehr als kompensiert wurden. Es ist an der Zeit, ein Teil des angehäuften Eigenkapitals mit Augenmass an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zurückzugeben.


Da bei der letzten Steuergesetzrevision im Steuertarif übermässige Progressionsanstiege eliminiert wurden, mussten auch die Gemeinden mit einem Steuerausfall zurechtkommen. Wir wollen, dass diesmal die Steuersenkungen möglichst ohne Verzug und ohne die Gemeinden zu tangieren den Steuerpflichtigen zugutekommen. Eine Senkung des Steuerfusses beim Voranschlag ist eine unkom-plizierte und vor allem rasch umsetzbare Massnahme, um zu viel bezogene Steuern wieder an die Steuerpflichtigen zurückzuerstatten.


Kontakte:

Beat Loosli, Kantonsrat, 079 330 24 64

Yves Derendinger, Fraktionschef, 078 666 88 73