Club FDP 2000 Parlamentariergespräch März 2016

Sessionsneuigkeiten aus erster Hand

Club FDP 2000 lud zum Parlamentariergespräch

 

von Iris Kofmel

 

Zum Ende der Frühlings-Session luden die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn zum Parlamentariergespräch ins Bellevue nach Lüsslingen ein. Die sehr interessierten und engagierten Mitglieder des Sponsorenclubs FDP 2000 folgten gespannt den Begrüssungsworten des Präsidenten Werner Meier. Nationalrat Kurt Fluri beendete den Sessionstag in Bern pflichtbewusst bis zur letzten Abstimmung in Bern und traf mit einer kleinen Verspätung ein. Diese wurde vom Parteipräsidenten Christian Scheuermeyer gerne genutzt, um seine Dankesworte an den Club FDP 2000 zu richten.

 

 

Die finanzielle Situation der Kantonalpartei ist gesund. Dank dem Engagement des Clubs, der Sympathisanten, der Mitglieder und der Wirtschaft kann das kommende Wahljahr 2017 zielstrebig angegangen werden. Der Fokus ist ganz klar auf die Verteidigung des freiwerdenden Regierungsratssitzes von Esther Gassler gerichtet. Eine Findungskommission bemüht sich mit der Evaluation von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten. Die positive Stimmung in der FDP und die realisierte Steigerung des Wähleranteils im letzten Jahr wecken zudem die Erwartung auf eine Zunahme der Kantonsratssitze.

 

Fraktionspräsident Peter Hodel hielt eine Sessionsrückschau auf kantonaler Ebene. Hodel verdankte den tollen Einsatz des letztjährigen Kantonsratspräsidenten Ernst Zingg. Personell konnte der neu vereidigte Kantonsrat Marco Lupi erwähnt werden, welcher auf Alexander Kohli folgte. Sechs Kantonsräte stellen sich für die anstehenden Kantonsratswahlen 2017 nicht mehr zur Verfügung und auch in diesem Bereich ist nun die Suche nach geeigneten Personen im Gange. Ein Erfolg in Sachen Abschaffung von Bürokratie konnte dank dem Einsatz von Kantonsrat Mark Winkler erzielt werden; die physische Hundemarke wird nicht mehr benötigt. Nach einer mathematischen Aufstellung aller erledigten und anstehenden Geschäfte folgerte Hodel, dass dem Kantonsrat die Arbeit nicht ausgehen wird.

 

In gewohnter Manier traf Kurt Fluri motiviert und engagiert zum versammelten Club und breitete sein fundiertes Wissen, sein vernetztes Denken und seinen feinen Humor aus. Aufgrund mangelnder Verfassungsgrundlagen greift der Bund zum Thema Ladenöffnungszeiten vermehrt in die Kompetenz der Kantone ein. Eine gewisse Liberalisierung und Flexibilität wird von anwesenden Firmeninhabern geschätzt. Zu längeren Öffnungszeiten wird niemand gezwungen. Äusserst informativ waren die nachfolgenden Ausführungen Fluris zu den Themen Ernährungssicherheit, Erleichterte Einbürgerung und Nationalstrassen-/Agglomerationsfonds NAF. Zum Thema Unternehmenssteuerreform gab es zu erwähnen, dass bereits die USR II sehr komplex und nicht einfach zu verstehen war. Die Unternehmenssteuerreform USR III ist nun noch anspruchsvoller und wird ein Seilziehen zwischen National- und Ständerat auslösen. Ein anschliessendes Referendum von linker Seite würde nicht erstaunen. Zum Abschluss seiner Präsentation versuchte Fluri die Komplexität des Artikels 121a, Masseneinwanderungsinitiative, aufzuzeigen. Es seien verschiedene Wege möglich - 1:1 kann die Initiative aber auf keinen Fall umgesetzt werden. Es ist ein regelrechtes Hick-Hack entstanden und selbst für Fluri dürfte es nicht einfach sein, zu diesem Thema den Überblick zu behalten.

 

Der Präsident wies zum Schluss auf die bevorstehenden Club-Anlässe hin. Es sind dies die Betriebsbesichtigung der Glutz AG in Solothurn, das nächste Parlamentariergespräch vom 29. Juni 2016 und der Jahresanlass vom 24. November 2016 im Hotel Roter Turm in Solothurn.