Ablehnung Motion Büttiker

Solothurn, 19. August 2011

Medienmitteilung

 

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn sind enttäuscht

Ablehnung der Motion Rolf Büttiker durch den Bundesrat ist unverständlich


Ständerat Rolf Büttiker will mit einer Motion erreichen, dass die energieintensiven Unternehmen von der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) vollständig entlastet werden. Im Kanton Solothurn gibt es mehrere energieintensive Betriebe, für die es existentiell wichtig ist, dass sie Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen beziehen können; nur so verfügen sie über gleichlange Spiesse im harten internationalen Wettbewerb. Die FDP ist deshalb über den Entscheid des Bundesrates enttäuscht, die Motion von Ständerat Büttiker abzulehnen.

 

 

Was es jetzt braucht, sind keine weiteren Berichte und Abklärungen, die noch Jahre in Anspruch nehmen werden, sondern Sofortmassnahmen. Der von Büttiker aufgezeigte Weg über eine Entlastung der Grossverbraucher von der KEV ist einfach, zweckmässig und rasch zu realisieren. Der kurzfristige strompolitische Handlungsbedarf ist nach den jüngsten Hiobsbotschaften aus der Solothurner Industrie ausgewiesen und passt in das vom Bundesrat diese Woche angekündigte Massnahmenpaket zur Stützung der schweizerischen Wirtschaft. Die mittel- und längerfristige Strategie wird das Parlament im Zusammenhang mit der Energiestrategie 2050 dann noch zu führen haben.

 

 

Kontakt

Christian Scheuermeyer, Parteipräsident, Telefon 076 347 43 47