Als erfreulich darf bezeichnet werden, dass die bereits getroffen Entlastungen bei der Vermögenssteuer und bei den juristischen Personen Wirkung zeigen und uns im Ranking etwas besser platzieren als beim Steuerbelastungsindex für natürliche Personen.
Grundsätzlich stellen wir fest, dass die Lebenshaltungskosten (z.B. die Mietbelastung) im Kanton Solothurn tiefer sind, als dies in Kantonen mit sehr tiefen Steuerbelastungen der Fall ist. Es wäre deshalb interessant, wenn eine Studie der BAK einmal untersuchen würde, wie viel Geld dem Bürger effektiv in der Tasche bleibt nach Abzug von Steuern, Mieten usw.
Bekanntlich tragen auch die Gemeindesteuern zu der schlechten Rangierung bei. Bei der letzten Steuergesetzrevision wurde in die Gestaltung des Tarifs eingegriffen und somit auch automatisch das Steuersubstrat der Gemeinde geschmälert. Eine Senkung des Staatssteuersatzes beträfe dagegen die Gemeinden nicht. Es liegt deshalb auch an den freisinnigen Gemeinderäten und an jedem Bürger und jeder Bürgerin, auf Gemeindeebene im Rahmen der Budgetberatung Möglichkeiten für Steuersenkungen zu nutzen.
Kontakt:
Beat Loosli, Kantonsrat, Tel. 062 207 10 89
Yves Derendinger, Fraktionschef, Tel. 078 666 88 73