Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn sind in erster Linie hoch erfreut und stolz, dass sich derart viele herausragende Persönlichkeiten für eine Wahl in den Nationalrat zur Verfügung stellen. Dies zeigt einmal mehr eindrücklich auf, dass die Partei, die von vielen Seiten totgeschrieben und totgeredet wird, sich im Gegenteil in ausgezeichneter Verfassung befindet. Mit der Fülle an ausgewiesenen und chancenreichen Kandidaturen darf sie sich weiterhin mit Fug und Recht als echte Volkspartei bezeichnen.
Die jetzige Frage, ob die Nationalratswahlen mit zwei oder drei Listen bestritten werden sollen, ist ein echtes Luxusproblem. Sie ist aufgetreten, weil in den Amteien insgesamt 23 Persönlichkeiten für die ursprünglich beschlossenen 14 Listenplätze nominiert wurden. Mit einem solchen Interesse konnte und durfte die federführende Arbeitsgruppe Strategie und Wahlen unter der Leitung von Ständeratskandidat Kurt Fluri nicht rechnen. Die Arbeitsgruppe hatte unter den gegebenen Umständen zu Handen des Parteivorstands die Vor- und Nachteile verschiedener Vorgehensweisen zu erörtern. Dabei wurde anerkannt, dass einer Strategie mit zwei Listen prinzipiell der Vorzug zu geben ist. Da dann jedoch die latente Gefahr besteht, dass im ungünstigsten Fall ganze Regionen ausgeschlossen werden könnten, wurde auch das Festlegen von Quoten diskutiert. Die Arbeitsgruppe hatte schliesslich mit 8 zu 6 Stimmen noch knapp für zwei Listen votiert.
Der Parteivorstand beantragt der Delegiertenversammlung nun, grundsätzlich der Variante mit drei Listen den Vorzug zu geben. Sollten die Delegierten an ihrem ursprünglichen Beschluss festhalten, empfiehlt der Vorstand, die beiden Listen in zwei Wahlgängen zu füllen. Im ersten Wahlgang würde jeder der fünf Amteien ein Quotenplatz zugestanden, um die regionale Ausgewogenheit zu gewährleisten. Im zweiten Wahlgang würden die restlichen neun Listenplätze mit den bestplatzierten Nominierten besetzt. Andere Vorschläge, die keine Quoten, Quoten für Bezirke oder Quoten nach Bevölkerungsstärke der Amteien verlangten, blieben deutlich in der Minderheit. Auf eigenen Wunsch enthielten sich die direkt betroffenen Parteivorstandsmitglieder der Stimme.
Da sowohl der Kantonalpräsident Christian Scheuermeyer wie auch die beiden Vizepräsidenten Marianne Meister und Remo Ankli selber kandidieren, wird am 29. März Regierungsrat Christian Wanner als Tagespräsident vorgeschlagen. Er wird den Delegierten die Anträge des Parteivorstands unterbreiten. Diese werden letztlich den Entscheid über zwei oder drei Listen sowie über das Wahlprozedere zu fällen haben. Spannung für die kommende Delegiertenversammlung im Casino in Schönenwerd ist also garantiert. Die FDP erwartet und freut sich auf einen Grossaufmarsch.
Kontakte:
Kurt Fluri, Präsident der AG Strategie und Wahlen, kurt.fluri@solothurn.ch, 032 626 92 01
Christian Scheuermeyer, Kantonalpräsident, fdp@scheuermeyer.ch, 076 347 43 47