Analyse und Schlussfolgerungen Wahlen 2011

Analyse und Schlussfolgerungen

National- und Ständeratswahlen 2011

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn haben die Ergebnisse der Wahlen vom 23. Oktober bzw. vom 4. Dezember 2011 analysiert und ziehen daraus erste Schlüsse. Die Freisinnigen wollen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, als wäre nichts geschehen.

 

 

Die Wahlen 2011 verliefen für den Solothurner Freisinn enttäuschend, wurde doch der zweite Nationalratssitz knapp verpasst und der Ständeratssitz ging verloren. Dieser Wahlausgang ist bitter. Doch wo Schatten ist, ist auch Licht: Mit Kurt Fluri sind wir Solothurner Freisinnigen nach wie vor mit einem ausgezeichneten Parlamentarier im Nationalrat vertreten; zudem hat die FDP des Kantons Solothurn trotz Einbussen bei den Nationalratswahlen den zweithöchsten Wähleranteil aller Parteien erzielt. Die Gründe dafür, dass die Wahlziele nicht erreicht wurden, sind vielfältig. Wie gesagt: Die FDP bleibt zweitstärkste politische Kraft des Kantons hinter der SVP, doch in der Mehrzahl der bevölkerungsreichen Gemeinden vermochte die FDP nur unterdurchschnittliche Wähleranteile zu erzielen. In der Schlussabrechnung schliesslich gaben die Listenverbindungen den Ausschlag. Bei den Ständeratswahlen sind die Gründe für den Misserfolg komplex. Die Niederlage von Kurt Fluri  zeichnete sich bereits im ersten Wahlgang ab. Weil die Partei nicht geschlossen war und zu wenig engagiert gekämpft hat, fing man sich einen grossen Stimmenrückstand auf den Kandidaten der CVP ein. Majorzwahlen sind bekanntlich in erster Linie „Kopfwahlen“, deshalb kommt dem Bekanntheitsgrad eine enorme Bedeutung zu – und in dieser Hinsicht war der CVP-Kandidat nicht zu übertreffen.

 

Die FDP ist entschlossen, aus dieser Analyse die notwendigen Schlüsse zu ziehen. Um bei künftigen Wahlen wieder auf die Siegerstrasse zurückzukehren, sind grundsätzliche Vorentscheide notwendig: Es ist ernsthaft in Erwägung zu ziehen, die strategischen Entscheide zur Kandidatenauswahl und Listengestaltung stärker von der Parteiführung vorzugeben – und zwar auf Kosten der demokratischen Rechte der Delegiertenversammlung. Bei den letzten Wahlen wirkte es sich beispielsweise ungünstig aus, dass nach der Nomination der Delegierten ganze Bezirke durch keinen Kandidaten bzw. keine Kandidatin vertreten waren. Die FDP muss die Realitäten akzeptieren, indem sie die Medienpräsenz ihrer Kandidatinnen und Kandidaten erhöht und deren Bekanntheitsgrad über einen längeren Zeitraum hinweg gezielt aufbaut. Da langjährige Mandatsträger oftmals nur unter Schwierigkeiten zu ersetzen sind, soll über eine Amtszeitbeschränkung nachgedacht werden, die eine kontinuierliche Erneuerung zur Folge hätte. Und schliesslich unterstützt die freisinnige Kantonsratsfraktion Bestrebungen, die Möglichkeit von Listenverbindungen bei den Kantonsratswahlen abzuschaffen, damit der Wählerwillen stets korrekt abgebildet wird.

 

Der Vorstand wird in den nächsten Monaten die Strukturen der Partei überdenken und an die neuen Gegebenheiten anpassen. Die FDP Kanton Solothurn ist keine 40-Prozent-Partei mehr; diese Tatsache muss sich auch in schlankeren Strukturen widerspiegeln. In diesem Zusammenhang wird auch das Finanzierungssystem zu überarbeiten sein. Und natürlich bleiben die Förderung der Jungen sowie der Frauen wichtige Aufgaben. Die freisinnige Partei des Kantons Solothurn bewegt sich politisch innerhalb des Rahmens, der von der schweizerischen Partei sowie vom Freisinnigen Manifest von 2008 zu den Themen Bildung, Wirtschaft, Sicherheit und Umwelt vorgegeben wird. Doch innerhalb dieser Bandbreite soll nach Möglichkeit ein thematischer Schwerpunkt gesetzt werden (z.B. „Arbeitsplätze erhalten und schaffen“). Das Ziel eines deutlichen Profils kann durch möglichst klare Positionsbezüge in Sachfragen und durch innerparteiliche Einigkeit in Abstimmungskampagnen erreicht werden.

 

Der Parteivorstand wird am 24. Januar ein Arbeitsteam mit den entsprechenden Aufträgen und Terminvorgaben einsetzen. Es gibt viel zu tun – packen wir‘s an.