Medienmitteilungen

Regierungsrat überzeugt mit einer Solothurner Kompromisslösung

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn befürworten die Vorlage des Regierungsrates zur Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung. Der Regierungsrat hat den richtigen Weg eingeschlagen. Ein kompetitiver Gewinnsteuersatz verbunden mit flankierenden Massnahmen ist die beste Lösung für einen für alle attraktiven Kanton Solothurn. Nur diese sichert dem Kanton ein Maximum an Arbeitsplätzen und Steuersubstrat von Unternehmen.

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Die Bucheggberger FDP-Kantonsrätin ist 2019 höchste Solothurnerin

Verena Meyer-Burkhard wurde vom Kantonsrat mit dem brillanten Resultat zur Kantonsratspräsidentin 2019 gewählt. Sie erhielt 97 von 97 Stimmen. 1. Vizepräsident ist Daniel Urech (Grüne, Dornach), 2. Vizepräsident Hugo Schumacher (SVP, Luterbach). Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn gratulieren ihnen allen herzlich.

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Markus Dietschi und Martin Flury politisieren ab 1. Januar 2019 für den Freisinn

Die beiden BDP-Kantonsräte Markus Dietschi (Selzach) und Martin Flury (Deitingen) treten per 1. Januar 2019 der FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn bei. Sie werden sich auf diesen Zeitpunkt hin auch der freisinnigen Fraktion anschliessen. Die FDP wird mit 28 Mitgliedern somit wieder die zahlenmässig stärkste Kantonsratsfraktion stellen. FDP-Präsident Stefan Nünlist und Fraktionschef Peter Hodel freuen sich über die beiden Neuzugänge: «Markus Dietschi und Martin Flury ergänzen den Solothurner Freisinn ideal».

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FDP verlangt, dass die Verantwortlichen Rechenschaft ablegen

Der Fall «William W.» beschäftigt die Bevölkerung und löst grosses Befremden aus. Für Aussenstehende ist das Vorgehen der Justizbehörden unverständlich. Die FDP fordert deshalb, dass die Justizkommission des Kantonsrats allfällige Fehler aufdeckt und korrigiert sowie die Öffentlichkeit informiert.

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Wie ein froher Wirbelwind rauschte alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz zwanzig Minuten vor dem Beginn des Apéros im Hotel Roter Turm in Solothurn ein. Seine Mütze und die robuste Jacke liessen erahnen, dass er den Weg vom Bahnhof im lockeren Schritt hinter sich gebracht und auf ein Taxi verzichtet hatte. Über 60 Personen hatten sich zum Jahresanlass der Gönnervereinigung der Solothurner FDP eingefunden und die freudigen Begrüssungen waren wohltuend und herzlich. Die Einstimmung zum Referat des alt Bundesrates aus dem Appenzellerland war gelungen. Dieses stellte er unter das Motto «Humor in der Politik».

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