Medienmitteilungen

Analyse und Schlussfolgerungen

National- und Ständeratswahlen 2011

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn haben die Ergebnisse der Wahlen vom 23. Oktober bzw. vom 4. Dezember 2011 analysiert und ziehen daraus erste Schlüsse. Die Freisinnigen wollen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, als wäre nichts geschehen.

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Ständeratswahlen 2011

Analyse und Ausblick

Das historische Debakel des Solothurner Freisinns vom 4. Dezember 2011 hatte sich angekündigt. Bereits am 23. Oktober waren die Weichen gestellt. Trotz eines geschlossenen Auftretens der FDP, trotz überparteilichem Support, vor allem von linker Seite, trotz eines überaus engagierten Kandidaten und trotz eines vorbildlichen Wahlkampfs gelang es uns nicht mehr, das Steuer herumzureissen. Wo liegen die Gründe? Welche Schlüsse kann und muss die Partei daraus ziehen? Der Versuch einer ersten Analyse.

 

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Solothurn, 22. September 2011

Medienmitteilung

 

Der Regierungsrat präsentiert für das kommende Jahr tiefrote Budgetzahlen

Voranschlag 2012 – operatives Defizit und massiver Finanzierungsfehlbetrag


Mit Besorgnis haben die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn vom Voranschlag 2012 Kenntnis genommen, der gemäss Vorlage der Regierung ein Defizit von 98,9 Mio. Franken und ein Finanzierungsfehlbetrag von 164.3 Mio. Franken vorsieht. Mit diesem Ergebnis kommt die Überschusserie der letzten Jahre zu einem abrupten Ende.

 

Im Jahr 2012 muss mit einigen Unsicherheiten und fremdverursachten Kostentreibern gerechnet werden. So werden der mutmassliche Ausfall der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) die Rechnung mit rund 55 Mio. Franken und die freie Spitalwahl mit 52 Mio. Franken massiv belasten. Diese Aspekte hat die FIKO in ihrer Budgetvorgabe – maximales Defizit in der Höhe der SNB-Ausschüttung und Nettoinvestitionen von höchstens 120 Mio. Franken – Rechnung getragen. Diese Vorgaben wurden nicht zuletzt durch Mitglieder unserer Fraktion eingebracht und finden die Unterstützung der freisinnigen Fraktion.

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