Medienmitteilungen

Solothurn, 24. März 2011

Medienmitteilung

 

Sehr erfreuliche Zahlen

Das Rechnungsergebnis schafft Spielraum für steuerliche Entlastungen


Der Geschäftsbericht 2010 liegt vor. Einmal mehr weist die Rechnung des Kantons Solothurn ein gegenüber dem Voranschlag wesentlich verbessertes Ergebnis aus. Die gute Finanzsituation des Kantons wird es erlauben, die notwendigen steuerliche Entlastungen vorzunehmen. Die Regierung, die Verwaltung und das Parlament dürfen stolz auf das Erreichte sein!

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Solothurn, 23. März 2011

Medienmitteilung

 

Spannung garantiert

Sollen die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn mit zwei oder drei Listen am Nationalratswahlkampf teilnehmen?


Der Parteivorstand der FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn empfiehlt der Delegiertenversammlung vom 29. März, mit drei Listen in die Nationalratswahlen einzusteigen. Die Parteiführung fällte den Entscheid mit 11 zu 9 Stimmen denkbar knapp. Die Vor- und Nachteile von drei respektive zwei Listen wurden ausführlich beleuchtet und allgemein anerkannt. Mit dem Antrag, drei volle Listen einzureichen, respektiert der Vorstand die hohe Qualität der insgesamt 23 freisinnigen Kandidaturen.

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Solothurn, 18. Februar 2011

Medienmitteilung

 

Steuersenkung ins Auge fassen

Nach einem voraussichtlich guten Abschluss der Staatsrechnung ist eine Steuersenkung ins Auge zu fassen


Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn bedauern, dass der Kanton Solothurn im neusten Belastungsmonitor der BAK Basel Economics schlecht abschneidet. Der zu erwartende gute Abschluss der Staatsrechnung 2010 wird Anlass bieten, eine Senkung des Staatssteuersatzes im Voranschlag 2012 in Angriff zu nehmen.

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Solothurn, 13. Februar 2011

Medienmitteilung

 

Enttäuschendes Abschneiden der FDP-Initiative

Deutliches Nein zu familienfreundlichen Tagesstrukturen in den Solothurner Gemeinden


Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn bedauern und sind enttäuscht, dass die Initiative für familienfreundliche Tagesstrukturen in den Solothurner Gemeinden mit deutlichem Mehr gescheitert ist. Das Resultat mit 31,8 Prozent Ja-Stimmen lässt keinen Interpretationsspielraum offen. Die Solothurner Bevölkerung ist mit der jetzt geltenden Regelung des Angebots an Tagesstrukturen gemäss Sozialgesetz einverstanden und will keine flächendeckenden Luxuslösungen.

 

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